Cookies nur mit Einwilligung – Urteil vom 28.05.2020


Hinweis vorab: Dieser Artikel beschreibt lediglich „best practice“ und wurde sorgfältig recherchiert. Die Inhalte sind nicht rechtsverbindlich. Bei Rechts-Fragen wenden Sie sich an Ihren Datenschutz-Beauftragten oder einen Fach-Anwalt mit Schwerpunkt Datenschutz.

Ende Mai entschied der Bundesgerichtshof zur Frage, wie mit der Speicherung von und etwaigen Einwilligungen umzugehen sei (BGH, Urteil vom 28.05.2020, Az. I ZR 7/16, „Cookie-Einwilligung II“).

Die vielfach praktizierte bisherige Praxis „Mit der Nutzung der akzeptieren Sie die Cookie-Nutzung/OK“, die sich aus dem Telemediengesetz TMG ableiten ließ, ist damit nicht mehr wirksam.
Eine Internet-Seite (die meist mehr als die technischen Cookies verwendet) muss darauf den Nutzer vorab nicht nur hinweisen, sondern ihm die Möglichkeit der Auswahl geben. Hierbei unterscheidet man mehrere Stufen:

  • Technisch notwendige Cookies (nur hierfür darf die Checkbox gesetzt sein, der Benutzer kann dennoch im Browser Cookies abschalten und große Teile der Seite müssen noch funktionieren)
  • Komfort- und Präferenz-Cookies (hier ist die Checkbox nicht aktiviert – der Benutzer kann den Haken setzen, um diese Cookies zu nutzen)
  • Marketing-und Statistik Cookies (auch hier galt bisher die Opt-In Pflicht – Benutzer muss Erlaubnis explizit erteilen). Wer solche Cookies nicht
  • Drittanbieter-Cookies (Opt-In vorgeschrieben, Cookies werden an Dritte weiter gegeben).

Wir verwenden auf unseren Webseiten nur die ersten beiden Kategorien. In jedem Fall muss die Datenschutz-Erklärung detailliert darüber Aufschluss geben, wofür die Cookies verwendet werden, welche Arten es gibt, deren Speicherdauer und wer die Daten bekommt und auswertet.

Bitte bringen Sie Ihre Webseiten auf den aktuellen Stand.

Verwandte Beiträge
Wegbeschreibung und Anfahrtskizze
What3words Adresse: ///heraus.bewirkte.wann (z.B. im Mercedes Fahrzeugen eingeben: Hey Mercedes, navigiere zur Three words Adresse...) Von Westen, A2 (Oberhausen) oder von
Website – Chatbereich
Online Chat-Raum Diskutieren Sie in Echtzeit mit anderen Internet-Teilnehmern. Der Chatroom speichert Eingaben über einen Zeitraum von 30 Minuten zwischen
IT-Nachrichten to Go ergänzt Angebot
Sie möchten unsere Nachrichten nun auch offline lesen können oder als Newspaper in PDF-Form exportieren und haben keinen PDF-Drucker auf
Über den Autor:

Patrick Bärenfänger ist seit mehr als 30 Jahren in der IT-Branche tätig und TÜV-geprüfter IT-Security Manager und -Auditor. Er beschäftigt sich mit der Gestaltung von Internet-Auftritten, Entwicklung von Web-Anwendungen, Mobilität, Fahrzeug-Multimediatechnik, neuer Software und Hardware. Windows und android sind seine Welt.

Kommentare

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.